Kennzeichenschutz

Marke

Seit jeher adelt eine Marke ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Dienstleistung. Ein Markenartikel ist mehr als ein No-Name-Produkt. Als Marken kommen in Frage das Firmenschlagwort – dann für alle Produkte – oder vom Firmennamen abweichende Bezeichnungen – beispielsweise Wortmarken, Bildmarken und kombinierte Wort-/Bildmarken -, aber auch neue Markenformen wie dreidimensionale Marken, Hörmarken, Farbmarken etc.

 

Der Markenschutz wird durch das Markengesetz (MarkenG) geregelt und bietet einen sehr effektiven und – mittels einstweiliger Verfügung – leicht durchzusetzenden und zudem zeitlich unbegrenzten Schutz gegen Produktpiraterie (Beispiel: die Nachahmung einer Rolex-Uhr wäre ohne Verwendung der Marke „Rolex“ auf dem Ziffernblatt wertlos). Ein solcher Schutz greift auch noch dann, wenn ein Patent- oder Gebrauchsmusterschutz auf die Technik des Produktes abgelaufen ist.

 

Ein Markenschutz kann in den meisten Ländern nur durch eine formale Registrierung der Marke erreicht werden, wobei in vielen Ländern bis zu drei unterschiedliche Markensysteme miteinander konkurrieren, aber auch miteinander kombiniert werden können. In diesem Bereich ist es besonders wichtig, die richtige Strategie unter Berücksichtigung eines effizienten Schutzes einerseits und möglichst geringer Kosten andererseits zu entwickeln.

 

Markenschutz im Ausland

Ist ein Markenschutz im EU-Ausland gewünscht, besteht die vorteilhafte Möglichkeit, eine sogenannte Unionsmarkenanmeldung zu tätigen. Eine solche ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einzureichen. Sie wird zentral geprüft und, sofern alle Schutzfähigkeitsvoraussetzungen erfüllt sind, zentral eingetragen. Mit einer eingetragenen Unionsmarke verfügt man über einen einheitlichen Markenschutz in allen EU-Mitgliedstaaten. Dem großen Vorteil des räumlich weiten Schutzumfanges von Unionsmarken steht allerdings der Nachteil gegenüber, dass diese auch durch ältere Rechte aus allen EU-Mitgliedstaaten einheitlich zu Fall gebracht werden können. Die Anzahl problematischer älterer Rechte kann daher bei einer Unionsmarke deutlich höher ausfallen als bei einer nationalen, beispielsweise deutschen Marken, für die nur ältere Rechte Dritter von Relevanz sind, die in Deutschland eine Wirkung entfalten.

 

Insbesondere für den Fall, dass ein Markenschutz auch außerhalb der EU gewünscht ist, steht die sehr vorteilhafte Möglichkeit einer sogenannten internationalen Registrierung zur Verfügung. Für eine solche ist zunächst eine nationale Marke oder nationale Markenanmeldung als Basis erforderlich, ausgehend von der dann ein Antrag auf internationale Registrierung gestellt werden kann. Hierüber kann, sofern die zugehörigen Voraussetzungen erfüllt sind, der Schutz der Basismarke bzw. Basismarkenanmeldung auf weitere Länder erstreckt werden, die im Antrag zu benennen sind. Internationale Registrierungen werden von der  World Intellectual Property Organization (WIPO) verwaltet. Über solche können mehr als 100 Länder weltweit erreicht werden, neben den Mitgliedstaaten der EU u.a. die USA, China, Japan, die Schweiz, Norwegen und Russland. Eine Liste aller teilnehmenden Länder/Regionen ist unter https://www.wipo.int/pct/en/pct_contracting_states.html erhältlich.

Wir sind dazu berechtigt, unsere Mandanten sowohl vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als auch der World Intellectual Property Organization (WIPO) zu vertreten.

 

Aufgrund der Tatsache, dass das Kennzeichenrecht einen Schwerpunkt in unserer Beratungstätigkeit darstellt, bieten wir unseren Mandanten das gesamte Spektrum in markenrechtlichen Angelegenheiten mit hohem Erfahrungshintergrund. Wir stehen unseren Mandanten sowohl bei den grundlegenden Fragen, in welcher konkreten Form eine Markenanmeldung zu tätigen ist, um einerseits einen möglichst großen Schutzumfang zu erhalten und andererseits den Rechtsbestand im Lichte des Benutzungserfordernisses sichern zu können, und wie ein Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis idealerweise abzufassen ist, als auch bei der Frage, welche der zur Verfügung stehenden Markensysteme im In- und Ausland strategisch am besten zu nutzen sind, als kompetenter Ratgeber zur Seite. Wir bieten die Durchführung von Recherchen unter Nutzung uns zur Verfügung stehender professioneller Tools, die Begutachtung der Schutzfähigkeit von Marken, die Durchsetzung von Markenanmeldungen in den amtlichen Prüfungsverfahren, die Geltendmachung von Markenrechten gegenüber Verletzern und insbesondere die Beratung bei dem Aufbau eines nationalen und internationalen Markenportfolios. Dabei erhalten unsere Mandanten eine individuelle Beratung bei der Inanspruchnahme der sich überlappenden Markenrechtssysteme zwecks Erhalt eines möglichst kostengünstigen Schutzes für ein bestimmtes geographisches Gebiet. Eine Vielzahl unserer Mandanten lässt seine Markenrechte von uns national oder auch international im gewünschten Umfang überwachen, so dass drohende Verletzungen frühzeitig erkannt und zu vertretbaren Kosten bekämpft werden können. Wir begleiten unsere Mandanten auch bei der Generierung von Marken in Kooperation mit darauf spezialisierten Unternehmen.